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EU-Förderpolitik 2014-2020

EU-Förderpolitik 2014-2020

Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds)

Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds)

Für die Förderperiode 2014-2020 sind die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI) insgesamt mit einem Budget von 454 Milliarden Euro das wichtigste investitionspolitische Instrument der Europäischen Union. Neu ist, dass alle ESI-Fonds auf  der Allgemeinen Strukturfondsverordnung VO (EU) Nr. 1303/2013 basieren, d.h. der derselben gesetzlichen Grundlage.

Die ESI-Fonds umfassen folgende Förderprogramme:

  • Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
  • Europäischen Sozialfonds (ESF)
  • Kohäsionsfonds
  • Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER)
  • Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF)

 

In Rheinland-Pfalz werden Fördermittel aus dem EFRE, ESF und ELER für Strukturfondsinvestitionen eingesetzt. Allgemeine Informationen zu den ESI-Fonds, die in Rheinland-Pfalz für Investitionen genutzt werden können, sowie weitere Informationen zu den Schwesterfonds können Sie auf der Internetseite www.eu-fonds.rlp.de nachlesen. Dort finden Sie auch weiterführenden Links zu den speziellen Internetseiten der einzelnen Fonds.

Darüber hinaus bietet die Europäische Kommission weiterführende Informationen zur europäischen Regionalpolitik unter: http://ec.europa.eu/regional_policy/de/

 

 

Die aktuelle Förderperiode 2014 bis 2020

Die Kohäsionspolitik der Europäischen Union (EU) für aktuelle Förderperiode im Zeitraum von 2014 bis 2020 ist strategisch auf die Erreichung der in der Europa-2020- Strategie formulierten Ziele ausgerichtet. Europa 2020 ist die Strategie der EU für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum. Hier hat sich die EU ehrgeizige Ziele gesetzt, die sie bis 2020 in fünf Schwerpunktbereichen erreichen will:

  • Beschäftigung - 75 % der Bevölkerung im Alter von 20 bis 64 Jahren sollten in Arbeit stehen.
  • Innovation - 3 % des BIP der EU sollten für Forschung & Entwicklung aufgewendet werden.
  • Klimawandel - Die "20/20/20"-Klimaschutz-/Energie-Ziele sollten erreicht werden (einschließlich einer Erhöhung des Emissionsreduktionsziels auf 30 %, falls die entsprechenden Bedingungen erfüllt sind).
  • Bildung - Der Anteil der Schulabbrecher sollte auf unter 10 % abgesenkt werden, und mindestens 40 % der 30- bis 40-Jährigen sollten einen Hochschulabschluss oder einen vergleichbaren Abschluss haben.
  • Armut - Die Zahl der armutsgefährdeten Personen sollte um 20 Millionen sinken.

Die Kohäsionspolitik liefert hierbei den erforderlichen Investitionsrahmen und das System, um die Verwirklichung dieser Ziele zu erreichen. 

 

 

Vorbereitungen und Umsetzung der Förderperiode 2014 bis 2020

Im Rahmen der Sitzungen am 19. und 20. November 2013 hat das Europäische Parlament den mehrjährigen Finanzrahmen der EU sowie die Verordnungen für die ESI-Fonds für den Zeitraum 2014 bis 2020 beschlossen. Das Gesetzespaket enthält für die Strukturpolitik einen Mittelansatz in Höhe von 325 Mrd. Euro und legt damit den finanziellen und rechtlichen Rahmen für den EFRE fest. Den Abstimmungen waren lange und intensive Verhandlungen zwischen den EU-Institutionen (Parlament, Rat und Kommission) vorausgegangen.

Für die Förderung aus dem EFRE gibt es eine Vielzahl an Verordnungen, wobei die folgenden vorrangig von Bedeutung sind:

Alle weiteren relevanten Verordnungen, Durchführungsverordnungen und delegierte Rechtsakte finden Sie im Download-Center.

Partnerschaftsvereinbarung

Der Abschluss einer Partnerschaftsvereinbarung zwischen der Europäischen Kommission und den jeweiligen Mitgliedstaaten bildet ein neues Element im Rahmen der Umsetzung der ESI-Fonds in der aktuellen Förderperiode.

In der Partnerschaftsvereinbarung werden für alle EU-Fonds der jeweilige nationale Gesamtbeitrag zu den thematischen Zielen sowie die Verpflichtung zu konkreten Maßnahmen für die Umsetzung der Ziele von Europa 2020 festgeschrieben.

In der Bundesrepublik Deutschland wurde die Partnerschaftsvereinbarung federführend durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) koordiniert:

Partnerschaftsvereinbarung DEU-KOM, Teil 1 (Kapitel 1 und 2)

Partnerschaftsvereinbarung DEU-KOM, Teil 2 (Kapitel 3 und 4)

Die Erstellung der Operationellen Programme (OP), die der Genehmigung durch die EU-Kommission bedürfen, erfolgt hingegen auf der Ebene der Bundesländer. In den OPs werden dabei die wesentlichen Ziele, Maßnahmen und erwarteten Ausgaben, die aus dem jeweiligen ESI-Fonds im Zeitraum 2014 bis 2020 finanziert werden sollen, festgelegt.

Rheinland-Pfalz erhält in der aktuellen Förderperiode als sogenannte "stärker entwickelte Region" - im Ziel "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung (IWB)"- Fördermittel aus dem EFRE i.H.v. 186 Mio. Euro.

Weitere Informationen zum rheinland-pfälzischen EFRE finden Sie unter Operationelles Programm.