Direkt zur Servicenavigation . Direkt zum Inhalt . Direkt zur Navigation .
Strategische Umweltprüfung

Strategische Umweltprüfung

Für das rheinland-pfälzische Operationelle Programm wurde entsprechend den gesetzlichen Vorgaben eine Strategische Umweltprüfung (SUP) durchgeführt.

Im Rahmen dieser wurde der „Umweltbericht zur Strategischen Umweltprüfung (SUP) für das Operationelle Programm des Landes Rheinland-Pfalz im Ziel „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ des EFRE in der Förderperiode 2014-2020“ (Umweltbericht) erstellt. In diesem Umweltbericht wurden die voraussichtlichen erheblichen Umweltauswirkungen der Durchführung des Programms ermittelt, beschrieben und bewertet.

Der Öffentlichkeit wurde gemäß § 14 i UVPG vom 31. Oktober 2013 bis 30. November 2013 Gelegenheit gegeben, den Umweltbericht sowie den für den Umweltbericht maßgeblichen Entwurf des Operationellen Programms einzusehen und Stellungnahmen bis zum 31. Dezember 2013 beim damaligen Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung einzureichen. Den zuständigen Behörden wurde gemäß §14 h UVPG in der Zeit vom 16. Januar 2014 bis 14. Februar 2014 Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben.

Gemäß § 14 l UVPG werden folgende Dokumente öffentlich bekannt gemacht:

  • Operationelles Programm 2014-2020 in der durch die Europäische Kommission genehmigten Fassung
  • Zusammenfassende Erklärung über die Einbeziehung von Umwelterwägungen in das Operationelle Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2014-2020 in Rheinland-Pfalz gem. § 14 l UVPG und Aufstellung der Überwachungsmaßnahmen gem. § 14 m UVPG.