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Öffentlichkeitsarbeit

Öffentlichkeitsarbeit

Der Rechtskontext für die Kommunikation der Kohäsionspolitik hat sich über mehrere Programmplanungszeiträume hinweg nach und nach verändert. Wo am Anfang noch einfache Publizitätsanforderungen bestanden, sind seit dem Förderzeitraum 2014 bis 2020 ausführliche Kommunikations- und Transparenzpflichten zu beachten.

Getreu dem Motto „Tue Gutes und rede darüber“ gilt es in der Förderperiode 2021 bis 2027 mehr denn je, Möglichkeiten, Ergebnisse und Auswirkungen der Förderung aus den EU-Fonds umfassend und systematisch zu kommunizieren.

Dabei werden alle am Programm Beteiligten in die Pflicht genommen, das heißt der Projektträger ist ebenso zur Öffentlichkeitsarbeit verpflichtet wie die an der Programmumsetzung beteiligten öffentlichen Stellen, insbesondere die EFRE-Verwaltungsbehörde.

Neuerungen in den Kommunikationsbestimmungen in der Förderperiode 2021 bis 2027 sind insbesondere:

  • Das Emblem der Europäischen Union ist nicht mehr mit dem Hinweis auf einen bestimmten Fonds verbunden.
  • Die Veröffentlichung eines Zeitplans der geplanten und öffentlich gemachten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen auf der Website des Programms oder auf dem einzigen nationalen Webportal fällt in die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden. Der Zeitplan sollte mindestens dreimal im Jahr aktualisiert werden.
  • Die Liste der Vorhaben muss alle vier (nicht mehr alle sechs) Monate aktualisiert werden.
  • Die Mitgliedstaaten sorgen für eine besondere Sichtbarkeit von Vorhaben mit strategischer Bedeutung. Bei solchen Vorhaben sowie Vorhaben mit Gesamtkosten von über 10 Mio. Euro organisieren Begünstigte eine Kommunikationsveranstaltung oder -aktivität und beteiligen die Europäische Kommission und die zuständige Verwaltungsbehörde daran.
  • Begünstigte, die ihren Verpflichtungen bezüglich der Sichtbarkeit nicht nachkommen, müssen mit finanziellen Korrekturen von bis zu 3 Prozent der erhaltenen Unterstützung rechnen.

Als Arbeitshilfe für alle Beteiligten wird ein verbindlicher Publizitätsleitfaden erarbeitet und zu gegebener Zeit an dieser Stelle veröffentlicht.